Donnerstag, 27. März 2014

پلیس امنیتی ترکیه, چهل پناهنده را کُشتیم و چال کردیم

پلیس امنیتی ترکیه:چهل پناهنده را کشتیم و چال کردیم
بر اساس گزارشی از روزنامه صباح ترکیه و بنا به اعترفات یک پلیس امنیتی سابق که در شهر,حَکّاری منطقه یوکسک
اووا به عنوانه گروهبان در قسمت اطلاعاتی‌ ژاندارمری این منطقه مشغول به خدمت بوده است، چهل پناهنده را که در
.صدد فرار (به صورت قاچاق) از مرز ایران ترکیه. بوده اند به قتل رسانده و در یک گور دسته جعمی دفن کرده اند

چهل پناهنده را کشتیم و چال کردیم بر اساس گزارشی از روزنامه صباح ترکیه و بنا به اعترفات یک پلیس امنیتی سابق که 
در شهر ,حَکّاری منطقه یوکسک اووا به عنوانه گروهبان در قسمت اطلاعاتی‌ ژاندارمری این منطقه مشغول به خدمت 
.بوده است

رژیم جمهوری اسلامی ایران ایدئولوژی ولایت فقیه رهبر ایران عثمانی ست
.به سلطه طولانی مدت خلفای بغداد بر مردم ایران می گردد و پس از آن هم سلطه ی قدرت مختلف انگلیسی استمراری می یابد
.و فاکتور خراج گزاری حکومت های مرکزی به نوبه ی خود بستر تازه ای می شود برای ستمگری بیشتر به مردم زحمتکش

این سلطه دراز مدت قدرت انگلیس و استبداد مطلقه تدافعی خاصی را در مردم ها سامان می بخشد و چنان نهادینه می کند که قبل 
از هر چیز بعنوان دلخواستی عمومی شکل می گیرد, برخورد روح و روان اجتماعی پیدا می کند و زمینه ای می شود برای 
.خیزش های اجتماعی از مشروطه تا قیام پنجاه هفت

و در همین رابطه جالب است به موضوعی توجه کنیم اینکه روشنفکر ایرانی در حالیکه از اسلام مذهب تشیع دوازده امامی 
می سازد, حمله و سلطه ی مسلمانان عرب را به حمله اعراب فرو می کاهد تا اسلام ایدئولوژی ولایت فقیه رهبر ایران را 
.برای خود و جامعه حفظ کند
که معنای واقعی چنین رویکردی تغییر مسیر اصلی مبارزه تاریخی اجتماعی می باشد



Mittwoch, 26. März 2014

Mordauftrag Türkische Geheimdienst aus Ankara?

Der Spiegel 7/ 2014
Mordauftrag aus Ankara?
Nach dem Mord an drei PKK-Aktivistinnen Tauchen Dokumente auf,die den Türkischen 
Geheimdienst mit der Tat in Verbindung bringen.
Nun herrscht Funkstille zwischen deutschen und Türkischen Diensten.
mutmaßlicher Attentäter Güney,Geheimdienstchef Fidan PKK Anhänger in Paris die 
PKK-Aktivistinnen,Sakine Carsiz,Fidan Dogan,Leyla Söylemez

Geheimdienste
Und Gott bewahre

Hat der Türkische Geheimdienst drei PKK - Aktivistinnen in Paris Ermorden lassen?
Der Verdacht wiegt schwer, der deutsche Verfassungsschutz hat Seine Kooperation 
bereits eingeschränkt.

Wie hört es sich wohl an, wenn ein Geheimdienstoffizier einen Auftragsmord mit einem
Killer bespricht?Zum Beispiel so:Hast du vor, Handschuhe zu tragen? fragt der 
mutmaßliche Agent.
Ja, antwortet der angebliche Schütze, auf der Waffe wird bestimmt Keine Spur sein.

Die Aufzeichnung des Gespräch ist zehn Minuten lang.Zu hören sind Vermeintlich zwei 
Angehörige des Türkischen Geheimdienstes MIT und der Mordverdächtige Ömer Güney.
Die Männer besprechen,dass der Mörder zwei Pistolen brachen,Weil eine vielleicht 
Versagen können.
Dass er Waffen und Munition bei einem Araber in Belgien kaufen Wollen ,dafür aber bislang
keinen Kredit aufgenommen haben.
Dass er schon einmal Gelegenheit gehabt habe zuzuschlagen.
Sie Sprechen über Fluchtwege und das Risiko aufzufliegen.
Kann man herausbekommen, wer die Waffe gekauft hat? Fragt einer der angeblichen Offiziere.
Nein, das kommt in einem neuen Paket,,versichert der mutmaßliche Auftragnehmer.
Lass uns den Plan noch einmal besprechen,, mahnen die Männer.
Denn ein Kleinster Fehler, und Gott bewahre,für uns bist du wichtig,die anderen sind es nicht 
Ein vorgeblicher Freund Güneys stellte die Aufnahme am 12.Januar ins Internet.
Güney, der von 2003 bis 2011 in Bayern gelebt hat, ihm die Aufzeichnung für den Fall 
hinterlassen, dass ihm etwas passiere.
Zusammen mit anderen Indizien nährt diese einen ungeheuerlichen Verdacht, dem derzeit 
französische Ermittler nachgehen und der deutsche Sicherheitsbehörden beunruhigt:
Güney soll 2013 drei Aktivistinnen der als Terrororganisation verbotenen kurdischen 
Arbeiterpartei PKK in Paris ermordet haben- im Auftrag des Türkischen Geheimdienst MIT.

Für den Verdacht spricht vor allem ein angeblich aus dem MIT stammendes Dokument.
Darin wird die ,, Ausschaltung,, einer der drei Aktivistinnen thematisiert.
Ein Staat, der Mitglied der Europäischen Union werden will, lässt auf dem Territorium
dieser EU einen Auftragsmord ausführen?

Noch ist es nur ein Verdacht.Sollte er sich bewahrheiten. könnte diese jedoch
dramatische Auswirkungen haben. auf das Verhältnis Deutschlands und Frankreich, ja
Ganz Europas zur Türkei.

Die innenpolitische Situation am Bosporus ist ohnehin fragil, der angeschlagene
Premierminister des Landes, Recep Tayyip Erdogan, könnte unter noch größeren
Druck geraten: Geheimdienstchef Hakan Fidan ist enger Vertauter des Regierungschefs.

Nicht zuletzt könnte es zu Ausschreitungen in den Staaten kommen, in denen viele
Kurden Außerhalb der Türkei leben, Deutschland gehört zu ihnen.
Die deutschen Sicherheitsbehörden werden die Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens
mit Spannung verfolgen.

Gut ein Jahr ist es her, dass die drei PKK - Aktivistinnen Sakine Cansiz, Fidan Dogan,
und Leyla Söylemez in einem Kurdischen Informationsbüro nahe dem Pariser
Nordbahnhof getötet wurden- mit Schüssen in den Kopf und den Bauch, aus einer
Schallgedämpften Pistole mit dem Kaliber 7,65 Millimeter.
Kamera Aufzeichnungen zeigen Güney, Wie er am 9.Janauer 2013 gegen 11.30 Uhr
Zusammen mit Cansiz vor dem Büro im Auto ankommt und wieder verschwindet.
Um 12.11 Uhr taucht er erneut auf.
Um 12.43 Uhr stoppt das Gespräch, das die drei PKK- Aktivistinnen in dem Büro
Führten,laut Französischen Medienberichten abrupt.
Um 12.56 Uhr verlässt Güney den Ort, in der Hand eine Tasche, an der später
Pulver Reste gefunden werden.

Die Polizei verhaftet Güney kurze Zeit später-und findet Reste von Blut auf seinen
Schuhen sowie DNA- Spuren eines Opfers an seiner Jacke.
Damit ist er der Haupt verdächtige in dem Mord Ermittlung verfahren.
Schnell Kursiert das Gerücht von einer Fehde unter PKK-Mitgliedern, die für die drei
Frauen Tödlich endete.
Schon bald aber kommen den Ermittlern Zweifel an dieser Version.
Güney hatte sich im November 2011 nach rund acht Jahren in Deutschland den Kurden
im Pariser Vorort Villiers le-Bel als PKK-Sympathisant angedient. Im dortigen
Kulturzentrum half er als Übersetzer und Fahrer aus.

Während seine Aufenhalts im oberbayerischen Schlier See war Güney den deutschen
Behörden nie als Anhänger der Kurden Bewegung aufgefallen-eher im Gegenteil.
Sie verorteten ihn im türkisch-nationalistischen Milieu.
Freunde bestätigten dies und verwiesen eine mögliche PKK-Mitgliedschaft Güneys ins
Reich der Fabeln.

Die französischen Ermittler fanden weitere Widersprüche: So hatte Güney einen
Gelegenheitsjob aufgegeben, angeblich wegen epileptischer Anfälle.
Obwohl er offenbar mit rund 900 Euro an monatlichen Beihilfen auskommen musst,
Entdeckten die Fahnder bei ihm zu Hause Dutzende Anzüge.
Außerdem fanden sie heraus, dass er im Jahr 2012 mindestens neun Reisen in die Türkei
unternommen und in teuren Hotels übernachtet hatte.

Laut einem Rechtshilfeersuchen Frankreich reiste Güney am 25. Dezember 2012 zum
Letzten Mal in die Türkei ein.
Während des Aufenthalts Telefonierte er mit einigen Anschlüssen besonders häufig.
Genau diese rückten kurz vor dem Anschlag wieder in den Fokus.
Insgesamt nutzte er offenbar drei unterschiedliche Mobilnummern, zwei Französische
und eine Türkisch.
Auffällig: Eines der Französischen Geräte nahm mit nur einer einzigen Nummer in der
Türkei Verbindung auf.

Die Auswertung eines seiner Handys ergab zudem,dass damit in der Nacht zum 8.
Januar 2013, also einen Tag vor dem Anschlag, mehr als 300 Mitgliedschaft Anträge
des Kulturzentrums in Villiers-le-Bel fotografiert wurden.
Diese Dateien wurden verschickt -und dann gelöscht.
Güney, der die Morde bestreitet, lieferte den Ermittlern rund um die Pariser
Staatsanwältin Jeanne Duye eine einfache Erklärung: Er sei ein PKK-Mann und habe
die Akten fotografiert, weil die PKK eine Polizeirazzia befürchtet habe und die Akten
weggeschafft werden sollten.
Er habe, so teilte er den skeptischen Ermittlern im November mit, Befehlen gehorcht
Von Wem? Von Vorgesetzten.

Ein gutes Jahr nach den Morden tauchte nun, am 12. Januar, der angeblich Mitschnitt
des Gesprächs Güneys mit den beiden vermeintlichen Agenten in einem Blog auf.

Dessen Internetadresse endet auf,, de,, doch betrieben wird er offenbar aus der Türkei.
Die Ermittler, so berichten es Französische Medien, scheinen sich sicher, Güneys
Stimme auf dem Mitschnitt wieder zuerkennen.
Güney widerspricht, ein forensisches Gutachten soll nun Klarheit schaffen.

Nur zwei Tage später erschien im Netz ein weiteres, potentiell noch brisanteres
Dokument. Geheim,, steht über dem einseitigen Aktenvermerk, der aus dem Inneren
des Nachrichtendienstes MIT stammen soll.

Die Notiz vom 18. November 2012, Sara Sakine Gansiz ,, betreffend, könnte nicht
weniger sein als ein Töt befehl, mit dem die Liquidierung der bekannten PKK-Aktivistin
angeordnet wurde.

In dem Dokument wird ein Agent, Deckname ,,Legionär;; mit der ,,Ausschaltung,,
Hochrangiger Kader der Kurdischen Arbeiterpartei beauftragt.
Bei seinem jüngsten Aufenthalt in der Türkei sei der Attentäter angewiesen worden,
Vorbereitungen zu treffen,um einen Angriff auf bestimmte Personen,, in Europa
durchzuführen.
Dazu seien ihm 6000 Euro ausgehändigt worden.
Dem Papier zufolge spähte der Agent die Wohnung des späteren Opfers und deren
Kontakte aus.
Der Agent könne dazu benutzt werden, ,, das besagte Organisation Mitglied außer
zu setzen,, heißt es in dem Vermerk.Und weiter.
Es werde geplant, die Quelle durch bestimmte Codes anzuweisen,gegen Sara Sakine
Cansiz vorzugehen.,,

Zwar ist nicht auszuschließen,dass es sich bei dem Papier um eine Fälschung handelt,
doch die Französischen Ermittler messen ihm Bedeutung zu.
Auch deutsche Sicherheitsbehörden haben das Dokument genau analysiert.

Für die Echtheit spricht nach deren Ansicht die Sprache, die in dem Dokument
Verwendet wird, und das Wasserzeichen das Geheimdienstes auf dem Papier.
Die Personen in der Zeichnung leiste auf dem Schriftstück sind im Türkischen
Geheimdienst tatsächlich mit dem Thema PKK betraut.
Unter ihnen ist auch ein Abteilungsleiter, der Deutschen Beamten persönlich bekannt ist:

Der Geheimdienstler Ugur Kann A. besuchte mit einer Delegation aus Ankara vor
einiger Zeit die Bundesrepublik.
Was die deutschen Behörden vorsichtig macht, sind handschriftliche Vermerke auf dem
Dokument. Diese halten sie für ,, eher unüblich,,. Dennoch spricht einiges dafür, dass es
echt ist.
Sollte es eine Fälschung sein, ist es eine Täuschend echte,,sagte ein hochrangiger Beamter.
Auch dafür bräuchte es erhebliches Insiderwissen.,,
Die Türkische Regierung ließ eine Anfrage dazu unbeantwortet.
Normalerweise kooperieren die deutschen Sicherheitsbehörden mit dem MIT-auch bei
der Beobachtung von PKK-Aktivisten.
Schließlich ist die Kurdische Arbeiterpartei in der EU als Terrororganisation verboten.
Nun aber hat der Verdacht, der Türkische Dienst könne PKK Mitglieder in EU-Staaten
Exekutieren lassen, den deutschen Verfassungsschutz alarmiert.

In Sicherheitskreisen wird von ,,besonderer Vorsicht bei der Weitergabe
Personenbezogener Daten,, gesprochen.
Tatsächlich dürfte das heißen: Die Kooperation in Angelegenheiten,die Kurden
betreffen, liegt bis auf weiteres auf Eis.
Informationen, die zu einer Exekution führen könnten, will niemand weitergeben.


Der Spiegel Nr.7/ 10.02.2014

Montag, 24. März 2014

تجمع مخفی علنی طرح اندازی کنیم

 تجمع مخفی علنی طرح اندازی کنیم: پراتیک و تاکتیک
البته لازم به فکر است طی مدتی که در شهر تهران فعالیت مان را از سرگرفته بودیم متوجه حضور محفل مخفی 
در خیابانها آغازمان شدیم و کم کیف فعالیت های زیر زمینی مردم مبارز آزادیخواه معترضین نظر مان را جلب 
.کرده بود

Freitag, 21. März 2014

میرزا آقا خان کرمانی

به عقیده من , آن محرک حقیقی و آن قوۀ ازلی که در انسان ها حس و احتیاج پرستش و یا ایمان 
را تولید کرده است عبارت از یک حالت انجذابی است که در روح انسانی سرشته شده است و آن 
.حالت پرستش وا داشته

به عبارت دیگر حس پرستش و ایمان یک احیتاج روحی و فطری بشر است شبیه به حس تشنگی
.و گرسنگی که سرشته فطرت انسانی است

.حس ایمان نیز یک نوع حس گرسنگی روح است. و با او زائیده و جز و لاینفک اوست
پس این حس پرستش و ایمان نه نتیجه حس استقلال و آزادی طلبی است و نه تولید شدۀ حس 

بیم و امید چه این ها پس از روبرو شدن با زحمات و احتیاجات تولد می یابد و در فقدان این ها آن
حس هم بایستی معدوم شود در صورتی که چنین نیست بلکه این حس با روح بشر سرشته  و 
جزوی از آن است و چون روح ما ازلی و پرتوی است از انوار ابدیت پس حس پرستش و ایمان نیز ازلی
و ابدی است و شراره ایست از آن آتش جذبه الهی و جاذبه ایست از جمال لایزال ربوبیت که پیوسته 
روح بشر را تسخیر و جذب می نماید و او را بمودت به مبدا خود یعنی به لقاء وجه رهبر ایران و به 
.واصل شدن به ولایت فقیه دعوت می کند

در تکاپو هر یک از ارواح ما
راه پویان سوی دربار ولایت فقیه رهبر ایران

هر یک اندر جستجوی اصل خویش
مست جام آرزوی وصل خویش

این حس پرستش و ایمان یعنی این گرسنگی روح این انجذاب فطری این جستجوی مبدأ که روح بشر
!با آن سرشته است جز عشق بجمال ولایت فقیه رهبر ایران چیز دیگر نیست

!آری این همان عشق ازلی و جاذبۀ الهی است که کاینات را مجذوب و مسحور خود ساخته است

این همان آتش مقدس است که شراره های آن از کانون ارواح ما بیرون می جهد و جهان خلقت را 

!روشن می سازد

!این همان نور است که الهام و وحی اش می نامیم

پس این همه علل مختلف که متفکرین و فلاسفه غرب آن ها را مبدا و محرک حس پرستش می پندارند

جز تظاهرات این عشق یعنی انجذاب روح و جستجو مبدأ چیز دیگر نیست و این که در نظر آنان در
شکل های دیگر گون جلوه می کند همانا صفحات و درجات تکامل این عشق است که در ادوار مختلف
.خلقت نسبت به درجه تکامل روح در شکل ها و رنگ ها متفاوت هویدا گردیده است

این حس همان است که در انسان های ابتدایی در شکل شعور حیوانی و در افراد مترقی در شکل حس
وظیفه و وجدان تظاهر کرده و در نفس ولایت فقیه رهبر ایران و نیر دیگران همکاران او کامل منبع وحی و

!الهام گردیده است

چنان که حس گرسنگی و رفع آن وسایل و درجات داردکه نسبت به سن مرد و عادات محلی فرق می

کند و مثلاً غذاهایی که اهالی دهات را سیر می کند و برای آن ها کافی و مطبوح می آید برای اهالی
.شهر کافی و خوش آیند نیست و حس و احتیاج گرسنگی این ها را رفع نمی کند

همان طور حس گرسنگی روح نیز از روز خلقت نسبت به درجۀ ضعف و قوت حسی و عقلی افراد بشر 

درجاتی را طی کرده و می کند و در هر درجه با یک نوع غذای روحی که چگونگی پرستش را نشان می 
.دهد مأنوس و معتاد گشته تغذیه می شود

.از این جا علت فرق میان پرستش اقوام ابتدایی و وحشی و ملت های دیگر ظاهر می گردد

و گر نه محرک و منشأ یکی است و این همان انجذاب روح و جستجوی مبدأ یعنی عشق است و به 

همین جهت است که هر قدر علوم و فنون مثبت ترقی می کند و هر قدر اسرار و قوانین طبیعت کشف 
می شود و هر چند روز آیتی از آیات قدرت ایدئولوژی ولایت فقیه رهبر ایران به راهنمایی عقل روحانیون
یعنی آخوندها جلوه گر می گردد باز روح انسانی سیر نمی شود چه گم کرده خود را پیدا نمی کند و 
باز خود را در میدان تکاپو و جستجو از پی مبدأ و حقیقت , سرگشته و جبران می بیند و در فضای عالم 
شوق به امید وصال دلدار پر و بال می گشاید و بیرون پریدن از دایرۀ عالم کون و مکان می خواهد! این 
است سر خلقت و نمونه قدرت که ارواح را تشنه زلال وصال بشر اعتلا می کند باز خود را در خضیض
مدارج وصل می بیند و هر قدر از رحیق عشق خود را سر مست می سازد باز سیراب نمی گردد! چه 
!هنوز مهبط انوار وحی و الهام نگرده است

عقل ما مست است از صهبای عشق
روح ما غرق است در دریای عشق
جرعه ای خوردیم در روز السست
زان سبب در جستجو حیران و مست



Mittwoch, 19. März 2014

بهار نوروز تو پیروز خجسته باد

با فرا رسیدن هر سال نو بهار طبیعت از راه می رسد تقویم زمان ورق می خورد فصلی نو بر کستره زمین دامن 
ارغوانی خود را فرش می کند رخوت زمستان رخت بر می بندد و حیات نو از دل خاک سرد جوانه می زند زمین 
بکر بهار را به استقبال می شتابد رویش هستی نو را در بطر خود نطفه می بندد جهان هستی زندگی شاداب و 
.پر طراوت خویش را از سر می گیرد حیات جاوادانه در هر کُل وگیاه و شکوفه ای رنگ و لون دیگری می یابد
  
بهار نو مرزی نمی شناسد سر بر هر گوشه ای از جهان می ساید و با گارهای خود آغازی نو را نوید می دهد 
امیدهای فروخفته را زنده می کند و بر آرزوه های انبوه گره می خورد مرگ ناگزیر تباهی و تیرگی را در آوار در 
.هم شکسته زمستان به نمایش می گذارد و پیروزی نو بر کهنه را بر گستره بی پایان شگفتن ها مسجل می سازد
 
 بهار نو در ایران بر خاک و خون تشنه کشور ما در هر کوی و برزن ماتم زده آن در خانه های فقر و تباهی در 
شگنجه گاه ها در پشت میله های تاریک زندانها در دلهره های بیکاری و کرسنکی در کارخانه ها و مزارع در بیعوله های 
آوراگی و در صحنه های نبرد مرک و زندگی امسال نیز مثل و سال دیکری عطر و شمع زندگی نو را به ارمغان آورده
است بهار بو امسال نیز مثل هر سال دیگری طومار سیاه زمستان را در خانه های سرد گونه های زرد و گرسنه در رعشه 
و جنون جوخه های مرک در هم نور دیده است و در تلالو درخشان آینده در مردمک چشمان زندانی در نفرت فشرده نگاه 
گرسنگان و عزم آهیتن نوید دهندگان زنیده در ایمان توده های کارگر و زحمتکش سراسر ایران برای رهای امید و پیروزی
.را زنده کرده است بهار نو بهار پیروزی نو بر کهنه زندگی و حیات بر تباهی بهار نو خجسته باد


بهار نوروز تو پیروز خجسته باد
بهار خجسته باد 

بهار با تو می آید ( نوروز )
در چشم های تو می خندد ( روز تو )
( و سال نو ) روز رهای توست

خورشید روزهای روشن فردا

( نوروز ) در چشم های تو 
در دست سهمگین تو خواهد شگفت

خشمت نثار زمستان 
عشقت امید بهاران

ای خجسته پیروز
با چشم های توست که بهار می خندد
سبزه می روید 
وقتی که خنده تو می رسد از راه
نسیم بهاری 
از پیش پای نفس های تو 
سرافکنده می گذرد

بهار تو نوروز پیروز خجسته باد

Montag, 17. März 2014

فرا رسیدن بهارطبیعت از راه می رسد

فرا رسیدن بهار طبیعت از راه می رسد تقویم زمان ورق می خورد فصلی نو بر کستره زمین دامن
ارغوانی خود را فرش می کند رخوت زمستان رخت بر می بندد و حیات نو از دل خاک سرد جوانه 
می زند زمین بکر بهار را به استقبال می شتابد رویش هستی نو را در بطر خود نطفه می بندد
 جهان هستی زندگی شاداب و پر طراوت خویش را از سر می گیرد حیات جاوادانه در هر کُل وگیاه
 و شکوفه ای رنگ و لون دیگری می یابد بهار نو مرزی نمی شناسد سر بر هر گوشه ای از جهان 
می ساید و با گارهای خود آغازی نو را نوید می دهد امیدهای فروخفته را زنده می کند و بر 
آرزوه های انبوه گره می خورد مرگ ناگزیر تباهی و تیرگی را در آوار در هم شکسته زمستان به 
.نمایش می گذارد و پیروزی نو بر کهنه را بر گستره بی پایان شگفتن ها مسجل می سازد


مراسم چهارشنبه سوری

.در سالهای اخیر مراسم چهارشنبه‌ سوری با درگیری میان جوانان و پلیس همراه بوده است
امسال به نظر می‌رسد که مراسم رنگ سیاسی‌تری به خود می‌گیرد و از این رو حکومت 
.نیروی بیشتری را برای کنترل اوضاع تدارک دیده است


Donnerstag, 13. März 2014

قوانین داخلی جمهوری اسلامی ایران

قانون اساسی جمهوری اسلامی ایران با ایدئولوزی ولایت فقیه رهبر ایران این قانون حق آزادی 
.بیان را منوط به شرایطی می کند که عملاً تبادل آزاد اطلاعات و اندیشه را محدود میسازد

آزادی بیان تابع تعبیر و تفسیر حکومت جمهوری اسلامی ولایت فقیه رهبر ایران از ضابطه های 
.ایدئولوزی رهبر ایران و صلاح عموم است

ماده 24 قانو اساسی بشرح زیر است انتشارات و مطبوعات حق آزادی بیان دارند. مگر آن زمانی 

.که به زیان اصول اساسی حکومت جمهوری اسلامی ایران یا حقوق عامه باشند
.جزئیات این استثناء توسط قانون جمهوری اسلامی ایران مشخص میشود
علاوه بر این ؛ استقلال سیاسی فرهنگی اقتصادی و نظامی و یا تمامیت ارضی ایران, نباید به 

.هیچ طریق به بهانه استفاده از حق آزادی بیان مورد تجاوز قرار گیرد
ماده 9 ]. این موارد قانون اساسی توسط حکومت جمهوری اسلامی ایران برای محدود کردن آزادی] 
.گفتار بکار گرفته شده است 
سایر موارد قانون اساسی که هدف آن حفظ این آزادی بود تا حد زیادی نادیده گرفته شده است از
,جمله میتوان از ماده 168 نام برد که در آن گفته میشود تخلفات سیاسی و مطبوعاتی بطور آشکار و 
.با حضور هیات منصفه در دادگاه مورد رسیدگی قرار خواهند گرفت

ماده 23 که مطابق آن تعقیب قانونی هر فردی تنها بدلیل داشتن عقیده خاصی ممنوع است ونیز
 .ماده 25 که سانسور را مگر از طریق قانون ممنوع می سازد نادیده گرفته شده اند

در تحلیل نهایی قانون اساسی از طریق ملزم ساختن هر فرد به اینکه رفتار و از جمله بیان او در خدمت
.معیار های حکومتی جمهوری  اسلامی ایران باشد , کنترل بیان را امکان پذیر کرده است

ماده 8 قانون اساسی هر شهروند جمهوری اسلامی ایران را ملزم می سازد. 
که [ خوبی را پیشه کرده و از بدی بپرهیزد]. این عبارت از ایدئولوژی ولایت فقیه رهبر ایران حکومت 
.اسلامی ایران گرفته شده است

شبکه ی قانونی قوانین بین المللی
ایران بعنوان یکی از اعضای جامعه جهانی و یکی از امضاء کنندگان پیمان مربوط به حقوق سیاسی

.و مدنی ملزم به رعایت قوانین و ضابطه های بین المللی در رابطه با حق آزادی بیان است 

[1] دولت علی اکبر هاشمی رفسنجانی رئیس جمهور گذشته ایران این 
ضابطه ها را نقض می کند 

ماده 19 پیمان ذکر شده در بالا به این شرح است
 1- هر کس حق دارد بدور از دخالت دیگران هر 
.عقیده ای داشته باشد2- همه کس از حق آزادی بیان برخوردار است

لین حق آزادی فرد را جستجو دریافت و دادن هر گونه اطلاعات و ایده بصورت شفاهی کتبی یا چاپی
 .به شکل هنر و یا هر شکل دیگری که خواست فرد باشد شامل میشود
در این رابطه مرزها معنایی ندارند
کسانی که این ماده را نقض می کنند حتی اگر مقامات رسمی باشند باید از سوی حکومت 
جمهوری 
.اسلامی ایران به مجازات برسند
در مواد 2,3 از دولتها خواسته می شود تدابیری اتخاذ نمایند که از فردی که حقوق یا آزادی وی نقض 
.شده است به نحوی موثر اعاده حقوق شود

این امر میتواند از طریق اتخاذ تدابیر قانونی یا سایر روشها در جهت حفظ حقوق ذکر شده در پیمان 
حقوق سیاسی و مدنی انجام گیرد[ مواد 3,2]. در این پیمان هم چنین ذکر شده است یک مقام
صلاحیت دار قضایی اجرایی یا قانونی به حقوق فردی که خواهان اعاده حقوق خود باشد رسیدگی 

. و یک مقام صلاحیت دار احکام صادره را اجرا خواهد کرد

ماده ,2,3 ] علاوه بر این ماده 17 پیمان افراد را در مقابل حملات غیر
قانونی به حیثت و دارایی آنان] 
.سوی هر کسی حفاظت می کند و دولتها را ملزم به حفظ و حمایت این حق می نماید

قوانین مربوط به انتشار مطبوعات
انتشار مطبوعات تابع قوانین ایدئولوژی ولایت فقیه رهبر ایران صادره از سوی وزارت فرهنگ و ارشاد 

.جمهوری اسلامی ایران مصوبه سال 1365 می باشد
.مطبوعات و انتشارات باید در جمهوری اسلامی ایران در خدمت هدف خاصی باشند
ماده 3 الف 5 این قوانین برخی از این اهداف را چنین تعریف می کند
ج : حفاظت از دستاوردهای مثبت انقلاب جمهوری اسلامی
ایران و تلاش برای تقویت ولایت فقیه رهبر ایران گسترش این دستاوردها
د:معرفی انقلاب جمهوری اسلامی ایران از طریق تالیف و انتشار آثار با ارزش علمی و فرهنگی