Der Ausgangspunkt der Diskussion um eine Neue Weltordnung war der
Golfkrieg. Durch diesen Krieg bekamen Einschätzungen Auftrieb, die
die besondere Machtrolle der USA in der Internationalen Politik betonten.
Das war angesichts des militärischen Sieges naheliegend.
Tatsächlich läßt sich aus dem Golfkrieg aber auch ein ganz anderer
Schluß ziehen.
Zuerst einmal wäre der Krieg gegen den Irak nicht nötig gewesen, wenn
die USA ihre Dominanz mit geringerem Aufwand hätten durchsetzen
können. Der Aufstieg des Irak an die Schwelle einer regionale Supermacht
und zur Vormacht am Persisch- Arabischen Golf lieferte geradezu den
Beweis dafür, daß Länder der Dritten Welt unter bestimmten Umständen
und unter Ausnutzung bestimmter Mechanismen des internationalen
System (außer Kontrolle) geraten können. Der Krieg gegen den IRAK
war in gewisser Hinsicht die (Notbremse). der letzte Zeitpunkt und das
letzte Mittel, um den Irak davon abzuhalten, eine eigenständige
Regionalmacht mit großem Gewicht zu werden.
Die weitgehende Zerschlagung des irakischen Potentials scheint gelungen.
Aber ist es eine realistische Annahme, daß die USA jedesmal, wenn eine
regionale Macht (außer Kontrolle) zu geraten droht, eine Krieg dieses
Ausmaßes führen können und wollen? Und ist es eine realistische Annahme
zu erwarten, daß die anderen staaten des UNO-Sicherheitsrates, der
jeweiligen Region und andere Akteure den USA jedesmal Flankenschutz
gewähren? Die Antwort ligt auf der Hand: Beides ist so unwahrscheinlich,
daß man es für die meisten denkbaren Fälle ausschließen kann.
Zweitens ist bemerkenswert, wie die USA die internationalen Rahmen-
bedingungen für den Krieg schufen.
Sie taten es mit großem diplomatischen Geschick und großen Erfolg, aber
ihre Diplomatie ließ durchaus erkennen, wo die Schwachpunkte der USA
lagen. Einmal hing das große Gewicht, das sie bis Ende November 1990
(bis zur Verabschiedung der Resolution 678) der Diplomatie im UNO-
Rahmen und der Kooperation mit der Russland und der VR China beimaßen
mit der unbedingt erforderlichen Legitimation der eigenen Politik zusammen.
Ohne öffentliche Zustimmung durch die anderen Mächte und die UNO wäre
es den USA innenpolitisch und außenpolitisch schwergefallen, Krieg gegen
Irak zu Führen, sie war eine politische Voraussetzung für den krieg.
Zugleich hat der krieg trotz seines militärischen Erfolges Fragen aufgeworfen,
ob die USA ihn ohne die materielle Unterstützung der verbündeten hätten
überhaupt führen können. Saudi Arabien, die kuwaitische Exilregierung, andere
Golfscheichtümer, Japan und die Bundesrepublik haben den krieg finanziert.
Es ist angesichts des gigantischen Haushaltsdefizits der US-Regierung
zumindest fraglich, ob die USA den Krieg hätten selbs bezahlen können oder
ob die Bevölkerung in den Vereinigten Staaten bereit gewesen wäre, zur
Kriegsfinanzierung eine noch hähere Staasverschuldung oder höheres Sreuern
hinzunehmen.
Die USA haben also am Golf einen durchschlagenden militärischen Erfolg
errungen, aber dieser wäre einseitig, unilateral nicht möglich gewesen, da
ihm die politischen und materiellen Voraussetzungen gefehlt hätten. Und auch
der weitere Verlauf der krise der Kurdische Aufstand und die Fluchtwelle in
den IRAN und TÜRKEI erweckten nicht gerade den Eindruck, daß die USA
die Situation unter Kontrolle hatten.
Der Londoner Economist hat den Charakter der Amerikanischen Führungs-
rolle in der Golfkrise ebenso treffend wie spitz benannt:
Amerika führt nur dann, wenn es überzeugt ist, daß andere folgen werden - das
ist die Bedingung, Sie mögen durch ihre direkte Beteiligung folgen, wie
Großbritannien es im Golf zut, oder durch Finanzleistungen, wie Japan und
deutschland, Aber irgendwie müssen sie folgen. Die (amerikanische)
Innenpolitik erfordert das .. Das gilt besonders in wirtschaftlich schweren Zeiten
Auf diese Weise sind die innenpolitischen und wirtschaftlichen kosten von
Abenteuern auf eigene Faust eine Einschränkung des amerikanischen
Handlungsspielraums in der Dritten Welt.
Der Artikel endet mit der Feststellung, daß die USA nicht der entfesselte Gigant
sind, der sie scheinen mögen. Selbst der Golfkrieg, dieses einleuchtendste
Argument zugunsten der These vom unipolaren, Weltsystem, belegt bei
genauerer Sicht deren Schwäche. Genauer: Er beleuchtet sehr aufschlußreich,
überspitzt und geradezu symbolhaft den Charakter der amerikanischen
Führungsrolle (wie heute).
Spektakulärer Aktionen fähig, militärlastig geräuschvoll und ideologieträchtig
beruht sie zunehmend auf der Zustimmung und finanziellen Absicherung durch
andere Staaten.
In den USA wurde bereits gefragt, ob der Golfkrieg nicht ein weiterer Schritt
dazu sei, das US-Militär und die amerikanische Sicherheitspolitik immer mehr
einen Söldnercharakter annehmen zu lassen.
Eher milde wurde dieses Problem von William Pfaff in Foreign Affairs
formuliert: Der Schuldner, die Vereinigten Staaten, stellt Streitkräfte bereit, die
die militärische Sicherheit des Gläubigers gewährleisten.
Im gegenzug kauft dieser US-Schatzanleihen, die sonst nicht so leicht
verkäuflich wären. (Pfaff denkt hierbei an Japan.) Eine ähnliche Beziehung
hat sich jetzt mit Saudi Arabien entwickelt, das seine Verteidigung von den
USA kauft, so wie es andere Dienstleistungen von anderen Ausländern Kauft.
Dieses Argument ist schwer von der Hand zu weisen, Schließlich deutet alles
darauf hin, daß die Finanzleistungen Saudi Arabiens, anderer Golfstaaten,
Japan und der Bundesrepublik im Golfkrieg die Gesamtkosten des Krieges
deutlich überschritten haben.
Saudi Arabien und Kuwait haben den USA jeweils 16,4 Mrd. Dollar zugesagt
die Vereinigten Arabischen Emirate 3 Mrd. die Bundesrepublik 6,6 Mrd,Dollar
(zusätzlich noch einmal die Hälfte zur Finanziellen Unterstützung der Türkei
und anderer Länder). Japan Kriegsbeitrag lag bei etwas 10,7 Mrd. Dollar,
Insgesamt ergibt sich eine Sume von rund 53 Mrd. Dollar. Nach derselben
Quelle dürften die den USA entstandenen Kriegskosten 47,5 Mrd. Dollar
betragen haben, es gibt aber Grund zur Annahme, daß die tatsächlichen kosten
noch darunter lagen. Auf jeden Fall deutet alles darauf hin, daß der Golfkrieg
nicht nur militärisch erfolgreich, sondern für die USA sogar profitabel war.
Der Einsatz am Golf war von einem Appell an andere Nationen begleiter,
ihn zu bezahlen - eine Forderung, die die USA in der Vergangenheit niemals
erhoben hätten und die allein die stillschweigende Aufgabe des
Supermachtstatus bedeutete. Supermächte zahlen selbst.
Dies mag etwas überspitzt formuliert sein, wie auch die Formulierung vom
US-Militär als Söldnertruppe, über das Ziel hinaus schieß.
Schließlich sollte man nicht vergessen, daß die USA den Krieg aus Gründen
geführt haben, über die in Washington entschieden wurde, nicht in Riad oder
Tokio. Daß Saudi Arabien und die Kuwaitische Exilregierung die USA für
einen Krieg bezahlten, den sie nicht selbst führen konnten, hat natürlich einen
Aspekt des Kaufens, von militäischer Sicherheit.
Aber wenn der Krieg nicht im US-Interesse gelegen hätte, dann hätten auch
arabischen Überweisungen ihn nicht zustande gebracht.
Und umgekehrt: die japanischen und deutschen Zahlungen kann man kaum so
interpretieren, daß sie die USA zur Führung des Krieges hätten bewegen sollen.
Im Gegenteil, beide Länder waren deutlich skeptisch, ob der krieg nötig und
sinnvoll sei.
Für sie waren die Finanleistungen eher ein Mittel, von einer eigenen
Militärentsendung und von kritik der USA und anderer Alliierter verschont zu
bleiben, eine Art des Freikaufen.Auch deis ist nicht typisch für ein
Söldner/klienten Beziehung.
Golfkrieg. Durch diesen Krieg bekamen Einschätzungen Auftrieb, die
die besondere Machtrolle der USA in der Internationalen Politik betonten.
Das war angesichts des militärischen Sieges naheliegend.
Tatsächlich läßt sich aus dem Golfkrieg aber auch ein ganz anderer
Schluß ziehen.
Zuerst einmal wäre der Krieg gegen den Irak nicht nötig gewesen, wenn
die USA ihre Dominanz mit geringerem Aufwand hätten durchsetzen
können. Der Aufstieg des Irak an die Schwelle einer regionale Supermacht
und zur Vormacht am Persisch- Arabischen Golf lieferte geradezu den
Beweis dafür, daß Länder der Dritten Welt unter bestimmten Umständen
und unter Ausnutzung bestimmter Mechanismen des internationalen
System (außer Kontrolle) geraten können. Der Krieg gegen den IRAK
war in gewisser Hinsicht die (Notbremse). der letzte Zeitpunkt und das
letzte Mittel, um den Irak davon abzuhalten, eine eigenständige
Regionalmacht mit großem Gewicht zu werden.
Die weitgehende Zerschlagung des irakischen Potentials scheint gelungen.
Aber ist es eine realistische Annahme, daß die USA jedesmal, wenn eine
regionale Macht (außer Kontrolle) zu geraten droht, eine Krieg dieses
Ausmaßes führen können und wollen? Und ist es eine realistische Annahme
zu erwarten, daß die anderen staaten des UNO-Sicherheitsrates, der
jeweiligen Region und andere Akteure den USA jedesmal Flankenschutz
gewähren? Die Antwort ligt auf der Hand: Beides ist so unwahrscheinlich,
daß man es für die meisten denkbaren Fälle ausschließen kann.
Zweitens ist bemerkenswert, wie die USA die internationalen Rahmen-
bedingungen für den Krieg schufen.
Sie taten es mit großem diplomatischen Geschick und großen Erfolg, aber
ihre Diplomatie ließ durchaus erkennen, wo die Schwachpunkte der USA
lagen. Einmal hing das große Gewicht, das sie bis Ende November 1990
(bis zur Verabschiedung der Resolution 678) der Diplomatie im UNO-
Rahmen und der Kooperation mit der Russland und der VR China beimaßen
mit der unbedingt erforderlichen Legitimation der eigenen Politik zusammen.
Ohne öffentliche Zustimmung durch die anderen Mächte und die UNO wäre
es den USA innenpolitisch und außenpolitisch schwergefallen, Krieg gegen
Irak zu Führen, sie war eine politische Voraussetzung für den krieg.
Zugleich hat der krieg trotz seines militärischen Erfolges Fragen aufgeworfen,
ob die USA ihn ohne die materielle Unterstützung der verbündeten hätten
überhaupt führen können. Saudi Arabien, die kuwaitische Exilregierung, andere
Golfscheichtümer, Japan und die Bundesrepublik haben den krieg finanziert.
Es ist angesichts des gigantischen Haushaltsdefizits der US-Regierung
zumindest fraglich, ob die USA den Krieg hätten selbs bezahlen können oder
ob die Bevölkerung in den Vereinigten Staaten bereit gewesen wäre, zur
Kriegsfinanzierung eine noch hähere Staasverschuldung oder höheres Sreuern
hinzunehmen.
Die USA haben also am Golf einen durchschlagenden militärischen Erfolg
errungen, aber dieser wäre einseitig, unilateral nicht möglich gewesen, da
ihm die politischen und materiellen Voraussetzungen gefehlt hätten. Und auch
der weitere Verlauf der krise der Kurdische Aufstand und die Fluchtwelle in
den IRAN und TÜRKEI erweckten nicht gerade den Eindruck, daß die USA
die Situation unter Kontrolle hatten.
Der Londoner Economist hat den Charakter der Amerikanischen Führungs-
rolle in der Golfkrise ebenso treffend wie spitz benannt:
Amerika führt nur dann, wenn es überzeugt ist, daß andere folgen werden - das
ist die Bedingung, Sie mögen durch ihre direkte Beteiligung folgen, wie
Großbritannien es im Golf zut, oder durch Finanzleistungen, wie Japan und
deutschland, Aber irgendwie müssen sie folgen. Die (amerikanische)
Innenpolitik erfordert das .. Das gilt besonders in wirtschaftlich schweren Zeiten
Auf diese Weise sind die innenpolitischen und wirtschaftlichen kosten von
Abenteuern auf eigene Faust eine Einschränkung des amerikanischen
Handlungsspielraums in der Dritten Welt.
Der Artikel endet mit der Feststellung, daß die USA nicht der entfesselte Gigant
sind, der sie scheinen mögen. Selbst der Golfkrieg, dieses einleuchtendste
Argument zugunsten der These vom unipolaren, Weltsystem, belegt bei
genauerer Sicht deren Schwäche. Genauer: Er beleuchtet sehr aufschlußreich,
überspitzt und geradezu symbolhaft den Charakter der amerikanischen
Führungsrolle (wie heute).
Spektakulärer Aktionen fähig, militärlastig geräuschvoll und ideologieträchtig
beruht sie zunehmend auf der Zustimmung und finanziellen Absicherung durch
andere Staaten.
In den USA wurde bereits gefragt, ob der Golfkrieg nicht ein weiterer Schritt
dazu sei, das US-Militär und die amerikanische Sicherheitspolitik immer mehr
einen Söldnercharakter annehmen zu lassen.
Eher milde wurde dieses Problem von William Pfaff in Foreign Affairs
formuliert: Der Schuldner, die Vereinigten Staaten, stellt Streitkräfte bereit, die
die militärische Sicherheit des Gläubigers gewährleisten.
Im gegenzug kauft dieser US-Schatzanleihen, die sonst nicht so leicht
verkäuflich wären. (Pfaff denkt hierbei an Japan.) Eine ähnliche Beziehung
hat sich jetzt mit Saudi Arabien entwickelt, das seine Verteidigung von den
USA kauft, so wie es andere Dienstleistungen von anderen Ausländern Kauft.
Dieses Argument ist schwer von der Hand zu weisen, Schließlich deutet alles
darauf hin, daß die Finanzleistungen Saudi Arabiens, anderer Golfstaaten,
Japan und der Bundesrepublik im Golfkrieg die Gesamtkosten des Krieges
deutlich überschritten haben.
Saudi Arabien und Kuwait haben den USA jeweils 16,4 Mrd. Dollar zugesagt
die Vereinigten Arabischen Emirate 3 Mrd. die Bundesrepublik 6,6 Mrd,Dollar
(zusätzlich noch einmal die Hälfte zur Finanziellen Unterstützung der Türkei
und anderer Länder). Japan Kriegsbeitrag lag bei etwas 10,7 Mrd. Dollar,
Insgesamt ergibt sich eine Sume von rund 53 Mrd. Dollar. Nach derselben
Quelle dürften die den USA entstandenen Kriegskosten 47,5 Mrd. Dollar
betragen haben, es gibt aber Grund zur Annahme, daß die tatsächlichen kosten
noch darunter lagen. Auf jeden Fall deutet alles darauf hin, daß der Golfkrieg
nicht nur militärisch erfolgreich, sondern für die USA sogar profitabel war.
Der Einsatz am Golf war von einem Appell an andere Nationen begleiter,
ihn zu bezahlen - eine Forderung, die die USA in der Vergangenheit niemals
erhoben hätten und die allein die stillschweigende Aufgabe des
Supermachtstatus bedeutete. Supermächte zahlen selbst.
Dies mag etwas überspitzt formuliert sein, wie auch die Formulierung vom
US-Militär als Söldnertruppe, über das Ziel hinaus schieß.
Schließlich sollte man nicht vergessen, daß die USA den Krieg aus Gründen
geführt haben, über die in Washington entschieden wurde, nicht in Riad oder
Tokio. Daß Saudi Arabien und die Kuwaitische Exilregierung die USA für
einen Krieg bezahlten, den sie nicht selbst führen konnten, hat natürlich einen
Aspekt des Kaufens, von militäischer Sicherheit.
Aber wenn der Krieg nicht im US-Interesse gelegen hätte, dann hätten auch
arabischen Überweisungen ihn nicht zustande gebracht.
Und umgekehrt: die japanischen und deutschen Zahlungen kann man kaum so
interpretieren, daß sie die USA zur Führung des Krieges hätten bewegen sollen.
Im Gegenteil, beide Länder waren deutlich skeptisch, ob der krieg nötig und
sinnvoll sei.
Für sie waren die Finanleistungen eher ein Mittel, von einer eigenen
Militärentsendung und von kritik der USA und anderer Alliierter verschont zu
bleiben, eine Art des Freikaufen.Auch deis ist nicht typisch für ein
Söldner/klienten Beziehung.
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